Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Eismanufaktur Trier GmbH i.G. · Stand: März 2025
Dieses Dokument ist ein Muster und sollte vor Verwendung rechtlich geprüft werden.

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Eismanufaktur Trier GmbH i.G., Rudolf-Diesel-Straße 12a, D-54292 Trier (nachfolgend „Eismanufaktur Trier“ oder „wir“) und unseren Kunden über den Verkauf von Speiseeis, Gelato-Produkten sowie über Dienstleistungen im Zusammenhang mit Events, Catering und der Bereitstellung von Eisautomaten.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.

2. Vertragsabschluss

(1) Unsere Angebote – insbesondere auf der Website, in Broschüren oder Preislisten – sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir eine Bestellung des Kunden schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigen oder die Ware ausliefern bzw. die Leistung ausführen.

(3) Bei Eventbuchungen (Eiswagen, Eisbike, Gelato-Catering) gilt der Vertrag mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung als geschlossen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich diese in Euro und inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Events und größeren Lieferungen behalten wir uns vor, eine angemessene Anzahlung (z. B. 30–50 % des Auftragswertes) zu verlangen. Die Anzahlung wird auf den Gesamtpreis angerechnet.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Lieferung, Abholung und Gefahrübergang

(1) Liefertermine und -fristen werden individuell vereinbart und sind nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich als verbindlich bestätigen.

(2) Die Lieferung erfolgt – sofern vereinbart – an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Alternativ kann eine Abholung an unserem Standort erfolgen.

(3) Mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm bestimmte Person geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Lieferung durch einen von uns beauftragten Transportdienstleister.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, ab Gefahrübergang für eine geeignete Lagerung der Ware (insbesondere Einhaltung der Kühlkette) zu sorgen.

5. Besondere Bedingungen für Events & Catering

(1) Umfang der Leistungen (Sortenauswahl, Menge, Dauer, Personal, benötigte Anschlüsse, An- und Abfahrt etc.) wird im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgehalten.

(2) Änderungen der Personenzahl oder des Leistungsumfangs sind uns spätestens 7 Tage vor dem Veranstaltungstermin mitzuteilen. Eventuell entstehende Mehrkosten werden gesondert berechnet.

(3) Der Kunde sorgt vor Ort für geeignete Zufahrts- und Stellmöglichkeiten sowie – sofern erforderlich – für die Bereitstellung von Stromanschlüssen und sonstiger Infrastruktur.

(4) Bei Stornierung durch den Kunden können – sofern nichts anderes vereinbart wurde – folgende pauschale Stornogebühren anfallen (Beispiel, rechtlich prüfen lassen):

Bereits entstandene, nicht mehr stornierbare Kosten (z. B. speziell bestellte Ware) können zusätzlich in Rechnung gestellt werden.

6. Eisautomaten

(1) Für die Aufstellung und den Betrieb von Eisautomaten werden separate Verträge (z. B. Miet-, Pacht- oder Kooperationsverträge) geschlossen. Diese gehen den Regelungen dieser AGB im Zweifel vor.

(2) Der jeweilige Vertragspartner verpflichtet sich, die Automaten pfleglich zu behandeln, Zugang für Befüllung, Wartung und Service sicherzustellen und Störungen unverzüglich zu melden.

7. Mängel, Reklamationen und Haftung

(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Übergabe, anzuzeigen.

(2) Bei berechtigten Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Gutschrift. Weitergehende Ansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

(3) Schadensersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, soweit nicht

(4) Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8. Jugendschutz

Sofern wir Produkte mit Alkoholgehalt anbieten (z. B. bestimmte Sorbets), erfolgt die Abgabe ausschließlich an volljährige Personen. Wir behalten uns vor, einen Altersnachweis zu verlangen.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

10. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und unserer jeweils aktuellen Datenschutzerklärung, die auf unserer Website abrufbar ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit uns der Sitz unseres Unternehmens bzw. das sachlich zuständige Gericht in Trier / Wittlich.

12. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

Hinweis: Diese AGB sind ein allgemeines Muster und ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung. Prüfe insbesondere Stornobedingungen, Zahlungsziele und Haftungsregelungen mit einem Rechtsanwalt oder deiner IHK.